Golfkrieg 1991) führten zur Madrider Friedenskonferenz und später zum Oslo-Abkommen.

Das Oslo-Abkommen

57. Das Oslo-Abkommen besitzt positive und negative Aspekte.

58. Positiv zu bewerten ist, dass das Abkommen Israel erstmals zu einer offiziellen Anerkennung des palästinensischen Volkes und seiner nationalen Führung sowie die Palästinensische Nationalbewegung zur Anerkennung der Existenz Israels bewegte. Im Hinblick hierauf war das Abkommen und der BriefWechsel, der ihm vorausging, von größter historischer Bedeutung.

59. Das Abkommen gewährte der Palästinensischen Nationalbewegung eine territoriale Basis auf palästinensischem Boden, die Strukturen eines "Staates im Werden" und bewaffnete Kräfte - Umstände, die später eine bedeutende Rolle im weiteren palästinensischen Kampf spielten. Für die Israelis öffnete das Abkommen die Tore zur arabischen Welt und beendete die palästinensischen Angriffe - solange es wirksam war.

60. Der Hauptmangel des Abkommens war, dass beide Seiten hofften, ihre vollkommen gegensätzlichen Ziele zu erreichen. Die Palästinenser sahen es als ein zeitweiliges Abkommen an, das den Weg zur Beendigung der Besatzung und zur Gründung eines Palästinenserstaates in allen besetzten Gebieten bereitete. Auf der anderen Seite sahen die jeweiligen israelischen Regierungen in ihm einen Weg, die Besatzung in großen Teilen des Westjordanlands und des Gazastreifens mit einer eigenen palästinensischen Regierung (self-government) aufrechtzuerhalten, die die Rolle einer Hilfsbehörde für die Sicherheit Israels und der Siedlungen spielen sollte.

61. Darum stellt Oslo nicht den Beginn eines Prozesses zur Beendigung des Konflikts dar, sondern eher eine neue Phase des Konflikts.

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